Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Online-Shop Le Cat im Folgenden " VB " genannt.
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe / abgegebenen Bestellungen durch Kunden( nachfolgend Kunde genannt) bei VB und werden mit jedem Kauf / Bestellung vom Kunden anerkannt
1.1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen VB und dem Kunden, welche abgeschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem Formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen.
1.2 Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Bestellung / Kauf verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter dieses schnellstmöglich mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an , so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurückzutreten.
2. Zustandekommen des Vertrages/ Vertragsabschluss
Die Darstellung des Sortiments von VB stellt kein bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Die Angebote von VB sind unverbindlich Der Kunde gibt durch eine Bestellung ein verbindliches Kaufangebot an VB ab. Den Eingang dieser Bestellung / Kauf und die Annahme des Angebotes wird durch Auftragsbestätigung von VB bestätigt. Die Bestätigung erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch die Zulieferer von VB.
3. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung / Kauf aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. anfallenden Versandkosten.
4. Lieferung, Versandkosten
Die Bestellung / Kauf wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Die Lieferung erfolgt zu den nach Inhalt und Gewicht jeweils günstigsten Bedingungen. Resultierende Ansprüche aus dieser Regelung werden nicht anerkannt.
Es werden ausschließlich versicherte Sendungen (unabhängig von Größe und Preis des Produktes) versandt. Andere Versandarten werden nicht genutzt. Für den Versand an einen Verbraucher als Käufer haftet der Verkäufer bereits gesetzlich für den Versandweg.
Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so ist VB berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (zB. Lager- und Transportkosten) zu verlangen.
5. Auslandsversand
Ein Versand außerhalb Europas ist ausgeschlossen. Der Versand innerhalb Europas erfolgt ausschließlich an die in der Versandkostentabelle angegebenen Länder. Für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung ist der Kunde auf seine eigenen Kosten verantwortlich.
6. Warenrücksendungen
Sofern die Ware als Päckchen oder Paket versendet werden kann, sendet der Kunde diese bitte mit der Deutschen Post an die genannte Adresse zurück. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Insbesondere werden die Kosten von VB übernommen, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder ein anderweitiger Mangel vorliegt.
7. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an:
Le Cat
Inh. Klaus - Peter Behnke
Am Behnkenhof 16
23554 Lübeck
E-Mail: vertrieb@lecat.de
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei dann, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rücklieferung Entgelte berechnet.
Wir könne die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten, oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an :
Le Cat
Inh. Klaus - Peter Behnke
Am Behnkenhof 16
23554 Lübeck
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
Zitat: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Le Cat Süßwaren
Inh.: Klaus-Peter Behnke
Am Behnckenhof 16
23554 Lübeck
E-Mail:vertrieb@lecat.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*)
Name und anschrift des/der Verbraucher(s)
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Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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(*) Unzutreffendes streichen
9. Zahlung, Fälligkeit
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Nachnahmeversand wird nicht getätigt. VB wird die Ware direkt nach Zahlungseingang an den Kunden versenden. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Alle Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Zahlungen können nur bei Angabe der Kundennummer und der Rechnungsnummer verbucht werden. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Vertragabschluss nicht erfolgt ist. Im Verzugsfalle behält sich VB rechtliche Schritte vor. Gutschriften werden in der Reihenfolge des § 367 BGB verrechnet.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von VB, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
11. Gewährleistung
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Mängel der Kaufsache im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
VB Haftet wegen Schadensersatzansprüchen des Kunden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig übernommene Garantien. Mängelansprüche von Unternehmern setzen voraus, dass, der Kunde die gelieferte Ware bei der Anlieferung unverzüglich auf erkennbare Mängel untersucht und bei der Prüfung festgestellte Mängel innerhalb von 7 Tagen rügt. Die Rüge muss schriftlich erfolgen, zusätzlich muss das Produkt auf Kosten von VB zurückgeschickt werden.
Soweit ein von VB zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist VB zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder wird die Ersatzlieferung von VB endgültig verweigert, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag über den Erwerb des mangelhaften Artikels zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Eine Garantie besteht bei den von VB gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Herstellergarantien bleiben unberührt.
12. Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus:
• Verletzung wesentlicher Vertragspflichten dieser AGB
• Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung der Gesundheit.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
13. Datenschutz
Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur Daten, die für die Ausführung der Bestellung / Kauf und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung / Kauf und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur für Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung durch VB oder zu Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat. Sämtliche erhobenen Daten werden streng nach den gesetzlichen Vorschriften gespeichert und das auch nur solange es für die Geschäftsabwicklung notwendig ist. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
14. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Lübeck Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Lübeck.
15. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16. Abweichende Bedingungen des Kunden
entfällt
Stand: 06/2014
